ABGESAGT! – NEUER TERMIN 15.12.2023
Neuer Veranstaltungsort wird noch bekannt gegeben.
Die Sitzung der Verbandsversammlung des Kommunalen Zweckverbandes zur Koordinierung und Beratung der Eingliederungshilfe und der Kinder- und Jugendhilfe (KommZB) findet am Mittwoch, den 15.11.2023, 14.30 Uhr, in der Ludwig-Eckes-Halle, Pariser Str. 151 in 55268 Nieder-Olm, statt. In der Halle stehen nur begrenzte Kapazitäten für die Öffentlichkeit zur Verfügung. Bitte melden Sie sich daher möglichst per Email unter info@kommzb.de oder über Tel. 06131/9264-0 an, um an der Sitzung teilzunehmen.
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Begrüßung
2. Genehmigung der Tagesordnung
3. Bestimmung des Schriftführers
4. Bericht über die Arbeit des KommZB
5. Fachlicher Bericht
6. Bericht über die Verhandlungsstände der Landesrahmenvertragsverhandlungen
7. Aussprache zu den Berichten
8. Frage an die Öffentlichkeit
9. Wahl der Stimmzählkommission
10. Aussprache und Beschluss über Haushalt und HH-Plan mit Anlagen und Stellenplan und Entscheidung über die Umlage für das HH-Jahr 2024
11. Beschlussfassung zur Feststellung des Jahresabschlusses 2022 und Entlastung des Verbandsvorstehers und Stellvertreters für die Haushalts- und Wirtschaftsführung im Haushaltsjahr 2022
12. Änderung des § 5 Abs. 3 der Geschäftsordnung („zzgl. USt“) ab 2023
13. Beschlussfassung über den Erlass der Rückforderung von 4.750 € aus 2021 gegenüber dem Städtetag Rheinland-Pfalz e.V.
14. Beschlussfassung über die Zahlung zusätzlicher 4.750 € für 2021 an den Landkreistag Rheinland-Pfalz e.V.
15. Beschlussfassung über die Auszahlung von 50.000 € Verbandsumlage zuzüglich 9.500 € Umsatzsteuer für 2022 an den Städtetag Rheinland-Pfalz e.V.
16. Beschlussfassung über die Auszahlung von 50.000 € Verbandsumlage zuzüglich 9.500 € Umsatzsteuer für 2022 an den Landkreistag Rheinland-Pfalz e.V.
17. a. Wahl des Verbandsvorstehers für die Zeit ab dem 01.01.2024
b. Wahl des Stellvertretenden Verbandsvorstehers für die Zeit ab dem 01.01.2024
c. Sonstiges
B. Nichtöffentlicher Teil (Personalangelegenheiten)
C. Information an die Öffentlichkeit
Mainz, den 08. November 2023
gez. Markus Zwick
Oberbürgermeister
Verbandsvorsteher